Europa- Politiker der Zukunft

Die Entwicklung der Europäischen Union ist mit den bisher regierenden Politikern und ihren Parteiblöcken irgendwie festgefahren. Und auch für die Nationalisten und Populisten der Opposition ist inzwischen die Stunde der Wahrheit gekommen. Die Menschen haben begriffen, daß dienur scheinbar einfachen Lösungen, wie die Rückführung in alte Währungenoder in vergangene Realitäten einer neuen Wirklichkeit nicht standhalten: weil es ein Rückfall um Jahrzehnte wäre. Europas künftige Politiker können wir also weder aus den Reihen der oft eigensüchtigen Regierungsparteien, noch aus der mitunter realitätsfernen Opposition hervorholen.
Doch das „zoon politikon“ist keinesfalls ausgestorben: es gibt noch sehr viele „am Gemeinwohl interessierte Wesen“; allerdings immer weniger in den Parteien alter bekannter Seiten. Aber in den vielen Freiwilligen-Organisationen, von den regionalen bis zu den übernationalen Schutz- und Hilfsgemeinschaften finden sich fähige selbstlose Menschen.

Auch solche mit europäischer oder internationaler Erfahrung im Ehrenamt und ohne Hang zum Eigennutz. Die sind ein neues und zusätzliches Reservoir für geeigneteFührer eines europäischen Bundes der Zukunft.

Der Niedergang der positiven Gefühle

Der Niedergang der positiven Gefühle bei den politischen Kindern.

Auslöser war der Niedergang der Sozialdemokratie in Österreich nach Kreisky
und deren Wandlung von einer idealistischen Gesinnungs-Partei

zu einer Partei mit wenig nachhaltiger Politik, und in der sich Opportunisten breit machen.

In Südtirol hat man sich wohl mitunter von Wien abgewandt, weil man sich vielleicht sogar manchmal einer solchen sozi-populistischen Mutter etwas geschämt hat.

Südtirol-Autonomie: ein Lebenszeichen Österreichs

Nach meinem Versuch, die Stimme zu erheben, hat es diese Woche zufällig und überraschend positive Reaktionen in der Sache gegeben. Ja, vielleicht reicht sie, wenn auch dünn im Chor, dennoch bis Wien.

Zum Glück ist unsere südtiroler Demokratie - trotz Abnützung -  immer noch soweit intakt, daß auch ein einzelner Mensch seine Meinung sagen kann. Es gibt noch freie Journalisten, die zeigen, daß Südtirol ein Land ist, das offene Worte verträgt.

Und Montis Sager im Kurier ist eher ein eiskaltes Ausloten der Möglichkeiten, mit der ihm verhaßten Autonomie aufzuräumen. Der Goldmann-Sachs Schüler ist nicht nationalistisch sondern zentristisch auf die Macht in Rom fixieret. Seine neue Hymnenverordnung hingegen ist nur Ruhigstellung der Rechtsparteien im Parlament.

Österreich hat sich gerührt, wenn auch nur auf unterer Ebene des Außenministeriums gegenüber dem Botschafter Italiens, dem in einem Gespräch eine Positionsdarstellung übergeben wurde. Aufs erste könnte man meinen, daß dies typisch österreichisch „nur nicht zuviel anstreifen“ ist. Doch es könnte auch klug überlegt sein, sich noch weitere diplomatische Möglichkeiten bis hin zur Protestnote offen zu halten.

Südtirol-Autonomie:Verträge sind einzuhalten.

Vor kurzem hat Südtirol die beiden Staatspräsidenten Fischer und Napolitano nach Meran eingeladen, um ihnen einen Orden für Verdienste um das Land Südtirol zu verleihen.

Heinz Fischer hat zu unserer großen Enttäuschung die Gelegenheit verstreichen lassen, einen eindeutigen Standpunkt Österreichs zu vertreten. Angesichts der täglichen Angriffe der zentralistischen Regierung Monti auf die autonome Gesetzgebung und unsere Landeskasse wäre ein klares Signal wichtig gewesen. Noch dazu, weil Fischer viel seiner Urlaube bei uns verbringt und immer wieder seine Zuneigung zu Südtirol betont.

Den Höhepunkt der Standpunkts-Losigkeit aber hat jetzt der Kanzler Faymann mit seiner Reaktion auf das Monti-Interview mit dem Kurier erreicht. Die Südtiroler Landesregierung hat den Kanzler gebeten, der Aussage Montis deutlich zu widersprechen, die Autonomie sei eine „inneritalienische Angelegenheit“. Aber es geht doch um einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag.Er aber hat lediglich mit Monti telefoniert.

Die Lage aber ist zu ernst, um sich um das Problem herumzuwinden. Jetzt sind Staatsmänner wie weiland Kreisky mit Rückgrat und einem klaren Standpunkt gefragt: Pacta sunt servanda.

Europa ohne Nationalstaaten

Das Poltern gegen „die da oben in der EU“ war bisher den Nationalisten und Stammtisch- Populisten vorbehalten.



Jetzt steigen aber auch zunehmend Vertreter regierender Parteien, konservativ oder sozialdemokratisch, in diese Sprüche ein und schüren antieuropäische Stimmungen, um kurzfristig Wahlkapital für sich zu generieren.

Traurig, diese Schizophrenie der Regierenden, die in Brüssel oder beim Ratsgipfel ein anderes Gesicht zeigen, als vor ihren Wählern zuhause.



Der Grund für ihre Doppelzüngigkeit ist, daß sie einerseits die EU wollen, weil sie ihrem System bisher Sicherheit bietet, aber andererseits fürchten, daß eine regionale Verwaltung ihre Macht aushöhlt und die Futtertröge austrocknet, an denen sich einige von ihnen gütlich tun.

Die Nationalstaaten sind in Europa überflüssig, im engen Sinn „so wie ein Kropf“: Denn die Verantwortung nimmt mit der geographischen Entfernung sichtlich ab, und damit auch die Hemmung gegen „Selbstbedienung“. Es gibt zwar keine Garantie gegen den Griff in die Gemeinschaftskasse, aber die Nähe zum Angesicht der Menschen bietet viel weniger Gelegenheit. Also bauen wir Europa auf autonome Regionen, wie es Charles De Gaulle beschrieben hat.

27 Regierungen, Parlamente und 10 bis 20 mal so viele Ministerien werden überflüssig. Einen guten Teil dieses Aufwandes können wir sparen, einen besseren Teil für die effiziente Selbstverwaltung kleinerer Einheiten verwenden.

100 autonome Regionen können uns, bei harmonisiertem Steuersystem mit weitgehender Einnahmen- und Ausgabenhoheit, vom Mitessertum der nationalen Zentren erlösen. 90% der Einnahmen können die Europa-Regionen selbst verwalten und damit den öffentlichen Teil von Gesundheit, Bildung, Energie, Umwelt,  Transport, Renten, Bauten und Regionalstrukturen eigenverantwortlich gestalten (siehe Modell Südtirol) und 10% können wir dann gerne in die gemeinsame öffentliche Sicherheit, die Struktur und die Effizienz sinnvoller Normen und Standards auf Ebene der EU investieren.

Der neue Nationalismus

Aber die Stimmung ist zur Zeit mitunter gekippt. Die nationale Karte ist eine Trumpfkarte, wenn es um innenpolitische Legitimation geht.

Der historische Konsens der Europäischen Union, daß die Überwindung des Nationalismus notwendig und vernünftig ist, ist selbst den politischen Eliten in Europa heute weitgehend abhanden gekommen. Der neue Nationalismus wird nicht nur von gestrigen Rechtspopulisten getrommelt wird, sondern auch von der sogenannten Mitte der Gesellschaften der Mitgliedsstaaten hofiert. Dadurch ist das Projekt Europa in den Grundfesten gefährdet.

Der Punkt ist, daß die Krise des europäischen Projekts das Produkt einer politischen Schizophrenie ist. Wir wissen auch, daß nach dem Untergang Roms Jahrzehnte vergingen, bis die Römer begriffen haben, daß sie untergegangen sind

Die Regierungschefs und Minister, die regelmäßig nach Brüssel fliegen und im Europäischen Rat Entscheidungen treffen, streifen bekanntlich während des Heimflugs den Europäer ab und berichten, wie großartig sie die nationalen Interessen gegen die böse EU verteidigt haben.

Was ist gegen die Verteidigung nationaler Interessen einzuwenden?

Unsere historischen Erfahrungen zeigen, daß es in grundsätzlichen Menschheitsfragen keine vernünftigen „nationalen Interessen“ geben kann, so wie es etwa auch bei den Menschenrechten keine nationalen Sonderrechte geben darf.

Die Nationen werden absterben: Schaffen wir die nationalen Demokratien ab und bauen wir auf das Europa der Regionen! 

Europa braucht eine kompetente Verwaltung, das sind die Kommission und ein Parlament. Aber was schnellstmöglich abgeschafft werden muß, ist der Rat, diese Verteidigungsburg des Nationalismus. Die konsequente Fortsetzung des europäischen Projekts kann nur in einer politischen Aufwertung der Länder und Regionen bestehen.

(siehe auch: "Die Presse" vom 28.05.2011)

Europa steht an der Kippe

Ein neuer Nationalismus lebt auf und als Alternative dagegen steht allein Europa zur Wahl. Ob wohl ein Kontinent den vielfältigen Sehnsüchten, Ansprüchen, Hoffnungen und Ideen, die alle irgendwo kulturell verwurzelt sind, Heimat und Identität geben kann? Die Region im geeinten Europa gibt diese emotionale Geborgenheit.

Die EU war nie eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft. Sie ging nach zwei verheerenden Weltkriegen, die zu größten Menschheitsverbrechen geführt haben von einer Idee aus: die verfeindeten Nationen nachhaltig auszusöhnen.

Sie sollte die Wirtschaft der Nationalstaaten so verflechten, daß ein System wechselseitiger Abhängigkeiten, eine Partnerschaft gemeinsamer Interessen, die nationalen gemeingefährlichen Irrwege verunmöglicht.

Das Problem war der Nationalismus des 19. Jahrhunderts, und der kann nur an der Wurzel besiegt werden, das heißt letztlich durch die Auflösung der Nationalstaaten.

Im Grunde ist die Lösung schon im EU-Verfassungsvertrag in der Formulierung „Europa der Regionen“ festgeschrieben. Die Regionen sind der Reichtum dieses Kontinents, die Nationen aber sind historisch verbrauchte Identitätsfantasien.

Die Harmonie in einer überschaubaren Region ist vom Lebensraum geprägt und oft sogar von der Sprache unabhängig (siehe “senza confini“ : Friaul-Kärnten-Slovenien) .

Aber auch ganz besonders die überwiegend vorbildliche Verwaltung der autonomen Provinz Südtirol könnte ein Modell für künftige 100 Europaregionen werden. Auf die Nationalstaaten und ihren Zentrismus und auf deren Exponenten an den Futtertrögen der Hauptstädte können wir dann verzichten.

Der Landtag als Volksvertretung ?

Es war einmal ein Landtagspräsident, der Politiker und Brückenbauer sein konnte und es auch wollte. Er hatte zwei besondere Eigenschaften: Leicht hatte er es deshalb in seiner politischen Umgebung nicht.

Als Vertreter einer vom Aussterben bedrohten Art: ein „zoon politikon“ nach Aristoteles „der Mensch als soziales, Gemeinschaft bildendes Lebewesen“ wollte er

1.    einen Landtag, der zuvorderst auf das Gemeinwohl ausgerichtet sein sollte. Vom Ideal nicht abzulassen, ist auch ein Merkmal der auf Gemeinschaft angelegten Wesen. Volksvertretung nicht als Geldquelle zu betrachten, ist eine logische Folge. Die gute Bezahlung der Politiker war im Ansatz klug, weil es die Volksvertreter gegen korrupte Angebote immunisiert hat. Jetzt ist es aber zur Überdosis verkommen. Und

2.  er hat als "zoon politikon" die Fähigkeit entwickelt, Gemeinsames über Trennendes und den Gemeinnutz im Brennpunkt seiner Arbeit zu sehen. Wenn Politiker Jahrzehnte gewohnt waren, für sich und seine Gruppe Vorteile durch Polarisierung herauszuschinden, gerät jemand wie er rasch in deren Augen in den Ruf eines Träumers.

Daß das bisherige System des Drängens um den Futtertrog, des Trennens und des Verhinderns gescheitert ist, haben viele seiner Kollegen des engeren Kreises und der der Lobbyisten zwischen den Brettern der engen Sicht noch nicht verstanden.

Er mußte das Handtuch aus formalen Spitzfindigkeiten werfen. Doch das warfür seine Gegner ein Pyrrhus-Sieg: Denn die Ideen des Landtagspräsidenten haben immer noch die einmalige Qualität der Zukunftsfähigkeit, die vielen anderen seiner Klasse inzwischen verloren gegangen ist.

Behörden "mauern" gegen Privatinitiativen

Voraus: Der Südtiroler Sanitätsbetrieb und seine betreuten Patienten können sich in vielen Bereichen über die hohe Qualität der Leistungen freuen.

Aber es gibt auch noch eine Parallele zu den Italienischen Staatsbahnen. Nämlich dort, wo die Kunden (Patienten) eine für sie bessere Alternative bevorzugen, beginnen sie beide dagegen zu "mauern".

Die Staatsbahnen, bzw. die Behörde, verbieten den bekannt qualitativ höherstehenden DB und ÖBB das Halten an den Zwischenstationen, und die SaBeS den Krankenwagen, die Marienklinik und andere Private (zu normalen Bedingungen) anzufahren.

Das ist anscheinend ein weiterer Schritt zu den bisherigen Bestrebungen der Landesverwaltung, das Gesundheitssystem total zu "Vergesellschaften", also private Initiativen, so wie weiland im "realen Sozialismus" des Ostens, zu ersticken.

Schade, weil das das Ansehen eines sonst auch guten Systems unnötig in der Bevölkerung beschädigt.

Nordtirol und sein Südstaatenproblem; oder :man mag uns...,man mag uns nicht...

Was ich unterschätzt habe, ist die unterschwellige Abneigung so vieler Nordtiroler gegen Südtirol, bzw. dessen Leute. Ich kann es auch nicht oder kaum verstehen. Ein Rückstand aus der Optionszeit kann es ja nicht mehr sein. Also ist es doch etwas wie Neid oder Eifersucht, daß im Süden nicht mehr die armen Verwandten leben, denen man "Stille Hilfe" zukommen läßt, sondern (vielleicht zu) selbstbewußte und noch dazu oft wohlhabendere gesättigte Vettern?

Da gibt es dann noch dazu einige Vettern, die nicht mehr nach Norden aufschauen, sondern mit ihrer vom Geld elastisch gewordenen Moral mit dem Süden kokettieren, wenn es ihnen nur nützt. (gut ist, was mir nützt...) Oder sind es vielleicht nur die sonst imLeben auch oft vorkommenden kleinen Animositäten zwischen Verwandten?

Da fällt mir Indro Montanelli ein, der in einem ganz anderen Zusammenhang geschrieben hat: „wir lieben sie, aber wir schätzen sie nicht; sie aber schätzen uns, doch sie lieben uns nicht…“

Dabei übersehen die von der TT Befragten, daß sich diese ihre Einstellung bestenfalls auf das Bundesland Tirol beschränkt, nicht aber auf ganz Österreich zutrifft. Ich finde überall sonst- von Vorarlberg bis zum Burgenland, vom Waldviertel bis zur Steirischen Weinstraße - eine meist sehr herzliche Zuneigung zu Südtirol.

Leider wird in Südtirol der Begriff "Österreich" synonym für das "Bundesland Tirol" verwendet, was wie in diesem Beispiel, zu völlig verkehrten Ansichten über die Einstellung der Leute in ganz Österreich führt.

In Südtirol selbst finde ich eine stark verbreitete emotionale Anhänglichkeit an Alt-Österreich, gepaart mit der Ansicht "die wollen uns eh nicht mehr", also machen wir so viel Autonomie wie nur möglich, oder besser vielleicht einen Freistaat.

Aber mit diesen Befindlichkeiten (ein kleines Beispiel dazu war das Verhalten der Burggräfler Schützen bei der Gedenkfeier) vergeigen wir uns alle Chancen einer "Europaregion Tirol", die wir hätten.

Ich bin überzeugt, daß wir in Europa die besten Möglichkeiten haben, denn die Nationalstaaten sind ein Relikt des 19.Jhd. und werden sich im Europa der Regionen sehr langsam, aber dennoch stetig mit den nächsten Generationen auflösen.

Toblacher Gespräche: Geld regiert die Welt – doch wer regiert das Geld?

Toblacher Gespräche, Oktober 2010: Wege zu einer öko-sozialen Finanzwirtschaft

An der Nahtstelle zwischen den Kulturen haben die Toblacher Gespräche seit 1985, und von 2005 bis 2007 unter Leitung von Hans Glauber entscheidende Umweltthemen erörtert und Lösungsansätze vorgeschlagen. Die jährlichen Gespräche wurden zu einer angesehenen Denkwerkstatt für die ökologische Wende im alpinen Raum und darüber hinaus. Ganz im Geiste Glaubers, der sich an der Vision des „Solaren Zeitalters" als neuen zivilisatorischen Entwurf orientiert hat, wurde die Reihe 2010 mit „Geld regiert die Welt – doch wer regiert das Geld?“, „Wege zu einer öko-sozialen Finanzwirtschaft" weitergeführt.


Die Tagung wollte der Macht von Geld im Alltag und in der Wirtschaft auf die Spur kommen, sie wollte Instrumente liefern, die Ursachen zu durchschauen. Denn bei der Anbahnung des „Solaren Zeitalters“, Glaubers Vision einer nächsten zivilisatorischen Entwicklungsstufe, will man Lösungen finden: Einerseits der Macht des Geldes zu trotzen, und andererseits diese ungeheure Macht in die Richtung einer öko-sozialen Finanzwirtschaft lenken. Dabei stellen sich wiederum neue Fragen, die es zu beantworten gilt: Läßt sich der Finanzkapitalismus dem Gemeinwohl unterordnen? Wie können die Bürger Macht über die Geldströme gewinnen, um eine möglichst dynamisch stabile und zukunftsfähige Wirtschaft zu bauen?

In memoriam Hans Glauber (1933 - 2008)

Der Künstler, Quer- und Vordenker Hans Glauber hat mit seinen Ideen und Initiativen im Umwelt-bereich zahlreiche zukunftsweisende Entwicklungen und Projekte angestoßen. Im Jahre 1985 rief er die "Toblacher Gespräche" ins Leben, die sich eines ausgezeichneten Rufes weit über die Landesgrenzen hinaus erfreuen. Vier Jahre später gründete er in Bozen das "Ökoinstitut Südtirol/Alto Adige".

Die Zukunftsfähigkeit des Systems Südtirol

Die Zukunftsfähigkeit des Systems Südtirol hängt ab von der Evolutionsfähigkeit:
Es ist angenehm, ein so lebendiges Land wie Südtirol zu betrachten, schöner ist es noch, in Südtirol zu leben. Wir nehmen das alles als völlig normal, aber leben wir nicht in der der Gefahr, bestimmte Zeichen zu übersehen?

Wäre es neben der Freude über das Erreichte nicht auch an der Zeit, über die Entwicklungen nachzudenken und zu untersuchen, ob diese „Insel der Seligen“ sich vom ruhigen Auge des Zyklons entfernt und durch äußere und innere Einflüsse in stürmischere Gewässer abdriftet? So hat es Michl Ebner im Vorwort zu einem Buch treffend beschrieben.



Kontinuitäten und Bruchlinien bei der Entwicklung in Südtirol.

Wo können wir im Lande auf Kontinuitäten bauen

und wo entstehen Bruchlinien?

Setzen wir kurzfristige Ziele oder bauen wir auf längere Strategieentwicklung? Konzentrieren wir uns auf die Steine am Weg, oder orientieren wir uns an den Sternen? Maßnahmen wirken zeitversetzt, Versäumnisse spürt man nicht unmittelbar, sie wirken merklich erst fünf bis zehn Jahre später negativ. Aktionen zur Gegensteuerung wirken merklich positiv erst fünf bis zehn Jahre später!

Die Folge der versetzten Sicht: die Alarmsignale werden nur gedämpft wahrgenommen, Verbesserungs-Maßnahmen werden unterschätzt. Aber der Abbruch der Bürokratie und die Befreiung von ihrer Komplexität, die Eingrenzung der Vergesellschaftung der Wirtschaft, der Rückbau der egozentrischen Stände und deren egomanen Vertreter brennen unter den Nägeln.

Dazu brauchen wir aber eine Politik, die sich nicht an den kurzen Wahlzyklen und den noch kürzeren Zyklen zwischen den Pressekonferenzen, sondern an längeren Zeitabschnitten mit entsprechenden Visionen orientiert

Die Zukunft schickt uns Signale auch in die Gegenwart Südtirols

Die Zukunft schickt Signale in unsere Gegenwart, auch zwischen die Berge und Täler.

Lernen wir aus der Vergangenheit, hören wir die Signale aus der Zukunft und interpretieren sie! Evolution war und ist immer ein erkenntnis-gewinnender Prozeß, der in kleinen Schritten und schon im Ansatz Nutzen erzeugt. Also müssen wir Anpassungsfähigkeit an das Lebendige der Mitwelt erhalten, an die veränderten Gesellschaftsmodelle, an die Dynamik der Verschiebung der Schwerpunkte in der Volkswirtschaft, besonders vieles aber auch auf den neuen Kommunikations-Kanälen und den sozialen Netzwerken im Internet.

Wir wissen daß sowohl das lähmende marxistische, als letztlich auch das krisengebeutelte kapitalistische Gesellschaftsmodell schmerzhaft gescheitert sind. Beide sind untergegangen in deren Ignoranz des Individuums, ein existentieller Mangel, und einer Menschverachtung direkt vergleichbar.

Wir erleben aber in Südtirol aber eine zunehmende Vergesellschaftung im Interesse der Machtpunkte; wobei es wachsam auf die Dosis zu sein gilt.

"Allein die Dosis macht das Gift."

 Paracelsus(1493-1541)

Entscheidend ist die Balance im Fließgleichgewicht der Lebensumstände

Entscheidend ist die Balance im Fließgleichgewicht der Lebensumstände, auch der eines Landes wie Südtirol.

Jetzt gilt es wachsam zu sein auf die Balance zwischen den Extremen: zwischen dem Stillstand totaler neomarxistischer Vergesellschaftung (und damit Abstieg und Ruin) oder der neoliberalen Wachstumsspirale des „shareholder value“ (und damit Zerstörung der Mitwelt). Dort im Gleichgewicht einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft könnten wir vielleicht das Optimum der richtigen Dosis suchen.

Unternehmer, die etwas herstellen, brauchen Kapital, um Arbeit, Maschinen und Rohstoffe kaufen zu können. Dieses Geld wird als Kredit von Banken zur Verfügung gestellt und ist damit der Motor des Wachstums. Aus dem Geldvorschuß resultiert dann ein Wachstumszwang: Die Gewinne, die die Unternehmen heute machten, müssen die Investitionen von gestern rechtfertigen.
Hier müßte eine gesunde und Menschen- verträgliche Entschleunigung ansetzen